Aktuelle Version vom 01.02.2023

(1) Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über diesen Onlineshop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die jeweils gültige Fassung findet sich unter https://mela-wiplinger.at/allgemeine-geschaftsbedingungen-agb/.

Der Verbraucherbegriff richtet sich nach § 1 Abs 1 Z 2 KSchG. Der Unternehmerbegriff richtet sich nach §§ 1 – 3 UGB.

Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer seinerseits AGB, wird deren Geltung, sofern sie nachfolgenden AGB, wenn auch nur in Teilen, entgegenstehen, widersprochen. Abweichende AGB werden nur dann Vertragsinhalt, wenn der Anwendung vor Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wird. Es gilt § 344 UGB. Gemäß § 351 UGB wird die Anwendung des § 934 ABGB ausgeschlossen.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nachfolgender AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(2) Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Fr. Melanie Wiplinger, Anton-Bruckner-Str. 16A, 5020 Salzburg (Verkäufer). Vertragssprache ist Deutsch.

Die Bestellung eines Artikels stellt keinen Abschluss eines Kaufvertragesdar. Wird eine Bestellung aufgegeben, stellt diese ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar (invitatio ad offerendum). Erst mit Eingang der von uns übermittelten „Bestellbestätigung“ kommt ein Kaufvertrag wirksam zustande. Eine von der Bestellung inhaltlich abweichende Bestellbestätigung stellt kein neuerliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Versendung einer „Erhaltsbestätigung“ stellt keine Bestellbestätigung dar, sondern bestätigt lediglich den Erhalt Ihrer Bestellung.

(3) Widerruf und Rücksendungen

Bei Verbrauchergeschäften handelt es sich bei allen durch Bestellung in diesem Onlineshop zustande gekommenen Kaufverträge um Fernabsatzverträge iSd § 3 Z 2 FAGG.

Nach Abschluss des Kaufvertrags besteht für Verbraucher die Möglichkeit des Rücktritts vom Kaufvertrag binnen 14 Tagen ab Zugang der Ware ohne Angabe von Gründen. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden und kann z.B. durch E-Mail, Brief oder auch durch Rücksendung der Ware erfolgen.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurück zu gewähren. Die Rückgabe der Ware hat spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung zu erfolgen. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Käufer zu tragen. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt, sobald die Ware von uns zurückerhalten wurde.

Für die Verschlechterung der Ware muss Wertersatz dann geleistet werden, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem von der Sache nicht wie ein Eigentümer Gebrauch gemacht und alles unterlasen wird, was ihren Wert beeinträchtigt. Bei den angebotenen Gemälden sind dies insbesondere Kratzer, Flecken, Brüche sowie Beschädigungen des Keilrahmens oder der Leinwand, die sämtlich einem Totalverlust gleichkommen. Zum Schutz der Waren sind diese in der originalen Schutzverpackung des Hinweges unter entsprechender Verwendung aller Schutzmaterialen zurück zu senden.

Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sind vom Rücktrittsrecht ausgenommen.

(4) Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die Adresse des Käufers bzw. an die vom Käufers angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Österreichs. Eine Lieferung an Packstationen ist ausgeschlossen.

Der Käufer hat die Ware und insbesondere die Verpackung unverzüglich auf Schäden zu prüfen und dem Spediteur gegenüber vor deren Annahme zu rügen. Sollten offensichtliche Schäden vorhanden sein und erst nach Annahme bemerkt werden, so hat der Käufer dies uns gegenüber binnen 5 Tagen nach Annahme zu rügen. Unterlässt der Käufer die Mängelrüge, so ist die Geltendmachung der Mangelhaftigkeit für solche offensichtliche Schäden ausgeschlossen.

Für unternehmensbezogene Geschäfte gelten die §§ 377 – 378 UGB.

(5) GEWÄHRLEISTUNG UND SACHGEMÄSSE BEHANDLUNG

Wir leisten Gewähr für alle Mängel, die bei der Übergabe vorhanden sind. Die gesetzliche Gewährleistung beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbehelfe.

Die angebotenen Waren dürfen weder ganz noch in Teilen direkter Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden. Weiters nicht unmittelbar über Heizungen gehängt und nicht einer das Niveau normaler Wohnräume übersteigenden Luftfeuchtigkeit ausgesetzt werden. Die angebotenen Gemälde sind demnach für den Außenraum, Kellerräume, Bäder und Küchen nicht geeignet.

Es wird als bekannt vorausgesetzt, dass Gemälde von Umwelteinflüssen abhängig, ihre Anmutung und Farbigkeit verändern und ausbleichen können. Für diesen unabänderlichen Veränderungsprozess wird keine Gewährleistung übernommen und stellt dies insbesondere keinen Mangel iSd § 922 ABGB dar.

(6) FÄLLIGKEIT, ZAHLUNG UND VERZUG

Der Käufer zahlt den Kaufpreis per Banküberweisung vor der Lieferung (Vorauskasse). Für unternehmensbezogene Geschäfte kann Kauf gegen Rechnung auf Anfrage im Einzelfall eingeräumt werden.

Das Zahlungsziel beträgt 30 Tage ab Erhalt der Rechnung. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, unverzüglich und ohne Angabe von weiteren Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige durch den Zahlungsverzug entstandene Schäden trägt der säumige Käufer.

Für unternehmensbezogene Geschäfte gilt § 456 UGB.

(7) VERSANDKOSTEN

Die anfallenden Kosten des Versands zu der vom Käufer angegebenen Lieferadresse innerhalb Österreichs trägt der Verkäufer. Die Kosten eines allfälligen Rückversands sind vom Käufer zu tragen.

(8) Eigentumsvorbehalt

Bei Rechnungskauf bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung unser Eigentum.

(9) Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haften wir nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Sofern nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich ein Schaden herbeigeführt wurde, ist die Haftung auf Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar waren.

Die Haftung wegen zugesicherter Beschaffenheiten, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, bleibt unberührt.

(10) WERKNUTZUNG UND WERKSCHUTZ

Mit dem Kauf eines Gemäldes wird nur das dingliche Eigentum erworben. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte eingeräumt, auch werden keinerlei Rechte an den abgebildeten Motiven erworben. Jegliche Reproduktion, Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung sind ohne Zustimmung des Urhebers nicht gestattet.

Der Urheber behält sich das Recht vor, Gemälde zu reproduzieren und diese Vervielfältigungen ebenfalls zu verwerten.

Es gilt der gesetzliche Werkschutz nach geltendem Urheberrecht. Änderungen am Werk, insbesondere an den abgebildeten Motiven, an dessen Titel oder an der Urheberbezeichnung sind nicht zulässig.

Die öffentliche Ausstellung von erworbenen Kunstwerken bedarf im Einzelfall der Zustimmung des Urhebers.

(11) ANWENDBARES RECHT

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand für Verbrauchergeschäfte wird das Bezirksgericht Salzburg vereinbart; für unternehmensbezogene Geschäfte das Handelsgericht Wien.